Unsere Schwerpunkte
Unsere Vision von Europa
Das Europa unserer Zukunft ist endlich wieder handlungsfähig. Es entscheidet rasch und klar, liefert innovative Antworten auf große Fragen und kann sich, wenn nötig, nach innen und außen verteidigen. Dafür sind wir bereit, in den kommenden Jahren radikale Reformen in der EU und in den Mitgliedsländern anzugehen. Wir arbeiten im EU-Parlament Schritt für Schritt, Thema für Thema, an unserer Vision von Europa.
Wir setzen uns zur Wehr, wenn Nationalisten und Populisten unsere Freiheit und Demokratie angreifen und einschränken. Als Stimme der nächsten „Generation Europa" lassen wir nicht zu, dass ein System alter Politiker:innen unsere Zukunft gegen die Wand fährt. Fragen des Klimawandels, der Einwanderung und der Jugendarbeitslosigkeit packen wir ebenso entschlossen an, wie jene der Innovationskraft, künstlichen Intelligenz und Forschung.
Die Vereinigten Staaten von Europa sind ein Ort für Optimist:innen.
Sie stehen für Fortschritt und den Schutz von Freiheit und Vielfalt. Wir nennen das den europäischen Lebensstil. Ihn werden wir verteidigen und ausbauen. Die Vereinigten Staaten handeln souverän und garantieren allen ihren Bürger:innen, dort leben, heiraten, lernen und arbeiten zu können, wo sie möchten. Sie stellen sicher, dass Unternehmer:innen ihre Waren und Leistungen überall anbieten und Konsument:innen frei wählen können. In den Vereinigten Staaten von Europa gilt Meinungsfreiheit auf der Straße, in den Medien und im Internet – ohne Zensur und Filter.
Viel zu lange schon geht es in Europa nicht mehr um große Lösungen, sondern um den kleinsten gemeinsamen Nenner.
Entscheidungen werden im Interesse nationaler Politiker:innen blockiert oder nur halbherzig getroffen. Die Bürger:innen Europas und ihre Zukunft bleiben dabei meist auf der Strecke. Möglichkeiten mitzubestimmen gibt es für sie kaum. Für ein wirklich demokratisches und entscheidungsfähiges Europa braucht es radikale Reformschritte nach vorne.
Während nationale Politiker:innen mit sich und ihren Machtspielen beschäftigt sind, warten in Europa die großen Zukunftsfragen weiter auf Antworten.
Dabei geht es nicht nur darum, akute Krisen zu lösen, sondern vor allem darum, neue Wege zu eröffnen. Wenn Europa nicht bald wieder den Anspruch erhebt, Vorreiter zu sein, werden die USA, China oder Russland unsere Zukunft bestimmen. Für ein innovatives, überlebensfähiges Europa braucht es unsere gebündelten Kräfte.
Deswegen verteidigen wir den europäischen Lebensstil, indem wir uns den Populisten und Opportunisten in den Weg stellen. Wir kämpfen optimistisch für ein Europa von morgen. Unsere Vision sind die Vereinigten Staaten von Europa. Sie ermöglichen uns, souverän und handlungsfähig zu sein. Vereinigte Staaten von Europa garantieren Frieden, Freiheit und Fortschritt.
Eckpfeiler der Vereinigten Staaten von Europa
- Europäische Bürger:innen-Räte für mehr Demokratie und Mitbestimmung
- Europa-Regierung mit direkt gewählte:r Kommissions-Chef:in
- Stärkung des EU-Parlaments durch Kompetenz für eigene Gesetzesanträge
- Streichung des Prinzips der Einstimmigkeit in zentralen Fragen
- Reform der EU-Wahl mit länderübergreifenden Kandidat:innen-Listen
- Europaweite C02-Steuer zur Ökologisierung des Steuersystems
- Modernes Einwanderungsgesetz, um den besten Köpfen einen legalen und planvollen Weg nach Europa zu öffnen
- Ein gemeinsames Asylsystem mit einheitlichen Regeln für ganz Europa
- Umschichtung der Fördermittel Richtung Forschung und Entwicklung, um Europa zum innovativsten Standort der Welt zu machen
- Eigene Budgetmittel für Europa
- Stärkung der europäsichen Grenzkontrolleinheit zur Überwachung der EU-Außengrenzen
- Vorbereitung auf eine EU-Armee mit gemeinsamer Befehlsstruktur unter parlamentarischer Kontrolle
- Aufbau eines Europäischen Nachrichtendienstes zur besseren Vernetzung nationaler Informationen
- Europäische Offensive gegen Cyber-Attacken, Hacker-Angriffen und Desinformations-Kampagnen
- Strenge Sanktionen gegen Mitgliedsländer, die gemeinsame Werte und Regeln missachten
Mein Beitrag auf dem Weg zu den Vereinigten Staaten von Europa
Die Vision von den Vereinigten Staaten von Europa leitet mich durch meine politische Arbeit. Schritt für Schritt, Thema für Thema möchte ich mithelfen, Europa neu zu (be)gründen. Konkret mache ich das im EU-Parlament anhand von folgenden Schwerpunkten: Umwelt, Binnenmarkt, Wissenschaft und Forschung, Energie, Gesundheit, Digitalisierung.
Ich setze mich kompromisslos dafür ein, noch mehr Menschen durch meine Arbeit von unserer liberalen Vision zu überzeugen. Für die nächste Generation und für alle, die nach uns kommen. Ihre Zukunft kann nur in einem gemeinsamen Europa liegen.
Mein Europa ist entscheidungsfähig.
Mein Europa ist handlungsfähig.
Mein Europa ist verteidigungsfähig.
Mein Europa ist überlebensfähig.