Zeit für ein Europäisches Heer

Gamon: „Um Krisen künftig besser abwenden oder kontrollieren zu können, muss Europa in der Lage sein, unabhängig von den USA außenpolitische Entscheidungen treffen zu können.“

Wien (OTS) - Große Zustimmung erhält die aktuelle Debatte rund um eine eigene EU-Eingreiftruppe von NEOS-Europaabgeordneten Claudia Gamon: „Die Situation in Afghanistan führt uns wieder einmal vor Augen, dass Europa handlungsfähiger werden muss. Um derartige Herausforderungen künftig besser abwenden oder kontrollieren zu können, muss Europa willens und in der Lage sein, unabhängig von den USA außen- und verteidigungspolitische Entscheidungen zu treffen und durchsetzen zu können.“

Die Bedrohungen für Österreich gehen vor der europäischen Peripherie aus. Um Europa, und damit auch Österreich zu schützen, muss die Union stabilisierend eingreifen können. NEOS fordern bereits seit Jahren eine EU-Armee, um Europa handlungs- und verteidigungsfähiger zu machen. Dazu müsse es die Zusammenarbeit im Bereich Sicherheit und Verteidigung stärken und der Einstimmigkeit ein Ende machen. „Die Battlegroups könnten der erste Schritt hin zu einer echten gemeinsamen Verteidigungspolitik sein. Leider wurden sie nur halbherzig eingerichtet und Einsätze scheitern am Einstimmigkeitsprinzip und der Finanzierung. Ohne europäische Entschlossenheit werden wir bei der Bekämpfung von Sicherheitskrisen immer nur Beifahrer sein.“