NEOS unterstützen Ausrufung der EU zum Freiheitsraum für LGBTIQ+-Personen

11. März 2021
Gamon/Shetty: „Europa muss zur Freiheitszone für LGBTIQ+ Rechte werden und ein Ort bleiben, an dem jede und jeder in Freiheit und Akzeptanz leben und lieben kann.“

Wien - NEOS unterstützen die #LGBTIQFreedomZone-Kampagne der europäischen Liberalen sowie den dahingehenden Beschluss des Europäischen Parlaments. Europa muss eine Freiheitszone für LGBTIQ+ werden. „In ganz Europa muss es für alle Menschen die gleichen Rechte geben. Indem wir die gesamte Union zum Freiheitsraum erklären, zeigen wir, dass Diskriminierung in Europa keinen Platz hat. Europa muss ein Ort bleiben, an dem jede und jeder in Freiheit und Akzeptanz leben und lieben kann“, sagt NEOS-Europaabgeordnete Claudia Gamon. „Dass diese Grund- und Menschenrechte jedoch nicht immer selbstverständlich sind, haben wir in der Vergangenheit leider nur allzu oft gesehen. Die Diskriminierung von Minderheiten ist gerade in Ländern wie Polen oder Ungarn wieder auf dem Vormarsch – mit Rückenwind ihrer rechtskonservativen Regierungschefs. Das dürfen wir als offene, vielfältige, liberale Gesellschaft nicht zulassen.“

Auch NEOS-LGBTIQ+-Sprecher Yannick Shetty betont: „Die stetige Beschneidung hart erkämpfter LGBTIQ+-Rechte inmitten der Europäischen Union muss endlich ein Ende haben. Für uns NEOS ist klar, dass die Grundrechtecharta der EU geschützt werden muss und es hier null Toleranz für Intoleranz gegenüber sexuellen Minderheiten gibt.“ Insbesondere die Situation in Polen und Ungarn sei indiskutabel, so Shetty: „In unserem Nachbarland werden, ohne mit der Wimper zu zucken, fundamentale Grundrechte zurückgefahren. In Polen werden sogenannte LGBT-freie Zonen errichtet, in denen Schwule, Lesben, Transgender und intergeschlechtliche Personen um ihr Leben fürchten müssen. So etwas ist inakzeptabel und auf das Schärfste zu verurteilen. Aber auch in Österreich stehen – wie die aktuelle mediale Berichterstattung zeigt – homophobe Hasskriminalität auf der Tagesordnung, die schrecklichen Nachrichten über die Ermordung eines schwulen Mannes in Belgien sowie der Mord an einem schwulen Pärchen in Deutschland vergangen Jahres sind nur die Spitze des Eisbergs. Es ist daher umso erfreulicher, dass wir auf europäischer Ebene vorangehen und der anhaltenden Unterdrückung durch jene Staaten eine klare Absage erteilen.“