NEOS verurteilen den Angriff auf Rechte von LGBTIQ-Personen in Ungarn

Shetty/Gamon: „Die österreichische Bundesregierung muss klar zu den Einschränkungen der Rechte von LGBTIQ-Personen Stellung beziehen.“ – NEOS bringen Antrag ein.

Wien (OTS) - „Es ist unfassbar, was in unserem direkten Nachbarland gerade passiert. Ungarn verweigert Bürgerinnen und Bürgern, ihren Geschlechtseintrag ihrer Geschlechtsidentität anzupassen und verbietet die Änderung von Vornamen, und schränkt damit ihre Rechte ganz massiv ein“, so NEOS-LGBTIQ-Sprecher Yannick Shetty. „Gerade in Ungarn, wo LGBTIQ-Personen ohnehin in besonderer Weise stigmatisiert und diskriminiert werden, öffnet dieses Gesetz weiterer Diskriminierung Tür und Tor. Ich erwarte mir, dass unsere Bundesregierung hier klar Stellung bezieht.“ Shetty wird dazu auch einen Antrag einbringen.

Auch NEOS-Europaabgeordnete Claudia Gamon zeigt sich angesichts der Situation in Ungarn sehr besorgt: „Orbán missbraucht die Corona-Krise dazu, die Rechtsstaatlichkeit und Bürgerrechte sukzessive einzuschränken. Ungarn entfernt sich immer weiter von der Demokratie. Das Europäische Parlament und allen voran meine Fraktion Renew Europe haben die Notstandsverordnung von Orbán scharf verurteilt. Die gesamte Union ist aufgerufen, den Druck auf Ungarn zu erhöhen: Es geht hier um die Grundrechte unserer europäischen Mitbürgerinnen und Mitbürger in Ungarn.“