9½. Halber Punkt, voller Ernst

Wir wollen einen neuen Stil auch für Europa: bürgernahe Politik statt Glühbirnenverbot und exakt gekrümmter Gurken.

Wir sind Europäer_innen aus Leidenschaft. Aber wir sehen die EU nicht durch die rosarote Brille. Unser gemeinsames Dach ist undicht, das Fundament hat Risse bekommen. Jetzt geht’s ans renovieren und ausbauen. Europa muss die Krise hinter sich lassen und den Blick auf das Wesentliche richten. Das Drama der Jugendarbeitslosigkeit, wachstumshemmende Regulierungswut und die Herrschaft der Bürokraten. Verlorene Generationen können wir uns nicht leisten.

Europa steht am Scheideweg. Wenn wir jetzt nicht gemeinsam gegensteuern, übernehmen populistische Kräfte das Ruder. Errungenschaften wie Reisefreiheit, unsere gemeinsame Währung und unsere sozialen Netze sind in Gefahr. Die etablierten Parteien tun zu wenig dagegen, sind müde und kraftlos. NEOS bringt als liberale Bürger_innenbewegung den frischen Wind, den Europa braucht, um wieder auf Kurs zu kommen. Unterstütze uns dabei, denn ohne dich wird sich nichts ändern!

  • C K

    Die Verordnung, die die Gurkenkrümmung regelte, wurde abgeschaffen. Sich dahingehend zu informieren ist wirklich nicht schwer. Einen Mythos herauf zu beschwören ist der Seriosität nicht gerade dienlich…

    • Thomas Steinlechner

      Es reicht doch schon wenn sowas zur Diskussion steht … Glühbirnen und Staubsaugerwattbeschränkungen sind genauso lächerlich wenn Konzerne auf der anderen Seite unmengen Schadstoffe verursachen

      • dungeonlight

        Im Grundsatz war das Glühbirnen-Verbot richtig, wo dieses Leuchtmittel doch am meisten Strom verbraucht und am kurzlebigsten ist; das Verbot war bloß nicht richtig zu ende gedacht, weil alternativ Energiesparlampen bevorzugt wurden, die Quecksilber enthalten, schlechte Lichtqualität haben, die kalt wirkt und dadurch Menschen dazu anregt, 2% mehr im Winter zu heizen, und praktisch keine längere Lebenszeit hat, weil sie für durchgängigen Betrieb konzipiert sind – also, kein ständiges An- und Ausschalten, wie’s im Haushalt anfällt.
        Stattdessen hätten Halogenglühlampen oder noch besser LED-Lampen bevorzugt werden müssen; wo diese beiden Leuchtmittel doch deutlich weniger Strom verbrauchen als herkömmliche Glühlampen, und dabei die gleiche Lichtqualität wie herkömmliche Glühlampen haben und eine vielfach größere Lebenszeit in der Praxis haben.
        Das nicht gut zu ende gedachte Glühbirnen-Verbot als Vorlage zu nehmen, um gegen die EU als Bürokratie-Hort zu zetern, ist nichts als purer Populismus, um Stimmen abzugreifen. Wenn ich mir das restliche Programm der neos anschaue, seh‘ ich, wie das System hat; sozusagen der rote Faden ist, der das ganze Programm durchzieht.
        Die EU hat politisch in den letzten Jahren mehr Gutes bewirkt, als so manche Staatsregierung der einzelnen EU-Mitgliedsstaaten. Die EU hat den Frieden in Europa gesichert; uns Reisefreiheit beschert; Snowden angehört; Roaming-Gebühren abgeschafft; Grenzen verschwinden lassen; und die Netzneutralität gesichert. In Anbetracht dieser Aufzählung, die ich auch mühelos fortführen könnte, gehört die EU nicht als gescheitertes Projekt gescholten, sondern differenziert verbessert. Dummerweise hab‘ ich den Eindruck, dass einzig das Wahlbündnis „EuropaAnders“ glaubhaft in diese Richtung steuert.

        • NEOS_Team

          Wir stimmen vielen ihrer aufgezählten Punkte absolut zu!
          Das Glühbirnenverbot hatte sicher eine gute Intention und unter anderen Umständen hätte es unsere Unterstützung gehabt.
          In diesem Sinne kritisieren wir das Verbot nicht per se, sondern ebenso wie sie die konkrete Umsetzung und Informationspolitik.
          Wenn man die Bürger früh genug informiert und eingebunden hätte, hätte man sich einigen Ärger ersparen können.

          Wo ich etwas widersprechen muss ist die Annahme, dass LED Lampen zu dem Zeitpunkt eine annehmbare Alternative gewesen wären.
          Das waren sie nämlich preislich und vom Entwicklungsstand meines Wissens noch nicht.
          Heute sieht das natürlich anders aus.

          Für uns gilt wie oben im Text geschrieben die Vermittlung von Entscheidungen der EU zu verbessern, tranparenter zu machen und die Bürger „mitzunehmen“.
          Stichwort „bürgernahe Politik“.
          Nur so wird das Projekt Europa langfristig funktionieren.
          Dieses Beispiel war also keineswegs als plumpes Schlechtmachen der EU an sich gemeint, sondern als Aufzeigen des Verbesserungsbedarfes anhand eines allbekannten Falls.

          Alle weiteren aufgezählten Vorteile der EU teilen wir und vermitteln das auch laufend in öffentlichen Aussendungen.
          Das wir in unserer Grundhaltung zur EU in eine ähnliche Richtung gehen wie „EuropaAnders“ sieht man ganz gut an unserem Wahlkampfslogan:
          „Wir lieben Europa!“*

          *Es gibt Beziehungsarbeit 😉

          • Gast50

            Ich bin etwas enttäuscht, dass Sie das Verbot an sich nicht kritisch sehen. Meiner Meinung nach sollte der Konsument so weit als nur irgendwie möglich selbst die Freiheit der Produktwahl haben.

  • Constantin

    Das ist wohl wirklich etwas populistisch formuliert, vor allem weil – selbst wenn man auf der Krümmung herumreiten will – diese Verordnung von Österreich ausgegangen ist (wo es so eine ähnliche Regelung auch davor schon gab).
    Könnt man umschreiben, tut nicht weh und macht nen deutlich besseren Eindruck 😉

    • NEOS_Team

      Hallo Constantin!
      Ja, da hast du mE vollkommen Recht.
      Es ging uns mehr um das allseits bekannte plakative Beispiel, als darum es populistisch als Fehlinformation auszunutzen.
      Es gab auch intern einiges an Kritik an dieser Formulierung, aber schlussendlich haben wir uns doch dafür entschieden.

      Ich hoffe, dass der Eindruck uns gegenüber deswegen nicht allzu getrübt wurde.

      Lg NEOS Team

  • urbanhomebase

    test

  • urbanhomebase

    Das ist ein Test

  • Thomas

    Vereinigte Staaten von Europa klingt gut, aber der Wunsch nach „starken Regionen mit einem hohen Maß an Selbstverwaltung“ (aus NEOS Programm) hört sich nach Beibehaltung aller in Österreich so geliebten und doppelgleisigen Verwaltungsebenen an. Könnte es sein, dass jetzt, wo die NEOS Teil des Systems sind, auch der Wunsch nach Verkleinerung von Österreichs aufgeblähten politischen Strukturen (Bundesrat …) verschwunden ist? Ich hoffe nicht …

    • Christian Schmied

      Natürlich nicht. Das geht Hand in Hand, nach dem „Subsidiaritätsprinzip“.

      Eben keine Doppelgleisigkeiten mehr – was regional gelöst werden kann, regional. Hingegen gehören Dinge wie eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, die Bankenregulierung, Handelspolitik, etc. auf europäischer Ebene gelöst.

      Die aufgeblähten österreichischen Strukturen mit zB 9 verschiedenen Jugendgesetzen, einem Mischmasch an Verantwortung hin und her schieben in der Bildung, etc. pp. gehören auf jeden Fall abgebaut.

  • Heli

    Das Glühlampenverbot war und ist im Grundsatz falsch ! Es ist absolut lächerlich, mit Energiesparen zu argumentieren, denn wann benötigen wir wohl das meiste Licht ? Ja, im Winter, wenn es lange dunkel ist und wir heizen müssen, da fallen die bis zu 95% „Verlustleistung“ der Glühbirne als Heizleistung an, sie gehen nicht verloren ! Wo wirklich Energie gespart hätte werden können, ist die wärmetechnische Sanierung von Altbauten und das nachhaltig ! Die bessere Förderung solcher Maßnahmen könnte viele tausendmal mehr Energie sparen als ein Glühbirnenverbot und letzteres völlig egalisieren !
    Und noch etwas zu dem „dungeonlight – Redner“ weiter oben: Die Lebensdauer der Glühbirne kann sehr gut vom Produzenten gesteuert werden und wurde es auch. Glühbirnen können in der Produktion auch so ausgelegt werden, daß sie 50.000 Stunden und mehr Lebensdauer aufweisen. Die Glühbirne ist die günstigste, umweltfreundlichste und auch gesündeste Lichtquelle die je erfunden worden ist, jeder ehrliche Fachmann wird das bestätigen !

  • Anita Willing

    Und was genau haben diese Punkte mit dem zu tun, was Frau Mlinar in der Pressestunde gesagt hat? Irgendwie NIX. Schade 🙁 Also bevor ich missverstanden werd – ich finde es sehr schade, dass tradierte LIF Forderungen aufpoppen und die NEOS Grundaussagen in der öffentlichen Wahrnehmung verschwinden lassen.