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Mein Bericht zum Gendermainstreaming in der Arbeit des Europäischen Parlaments

Der Internationale Frauentag als Anlass zum Umdenken und Umgestalten im Europäischen Parlament

Immer noch sind strukturelle geschlechterspezifische Diskrepanzen in unserer Gesellschaft verankert. Selbst wenn Frauen und Männer vor dem Gesetz gleich behandelt werden, sind sie strukturell nicht gleichberechtigt. Daher ist ein gleichstellungsorientierter Inhalt von politischen Maßnahmen ein wesentlicher Bestandteil einer wirklichen Strategie für die Gleichstellung der Geschlechter.

Das Europäische Parlament hat nach und nach Strukturen im Bereich des Gender Mainstreaming aufgebaut. Das Gesamtbild, das sich durch eine Umfrage ergeben hat, ist jedoch fragmentiert und mangelnde Interaktion scheint die Wirksamkeit des Systems zu schwächen.

Mlinar Report

Ziel des Berichts war es, Maßnahmen vorzuschlagen um die derzeitigen Strukturen im Bereich des Gender Mainstreaming zu stärken und wirksamer sowie effizienter zu gestalten, wozu auch die Schaffung eines soliden interinstitutionellen Netzwerks gehört:

  • Verbesserung der Zusammenarbeit mit den nationalen Parlamenten

  • Unterhaltung stabiler Beziehungen zu der Hochrangigen Gruppe des Europäischen Parlaments für die Gleichstellung der Geschlechter und Vielfalt

  • Einführung eines rotierenden Ko-Vorsitzes des Netzwerks für das Gender Mainstreaming

  • Begründung einer strukturierten Zusammenarbeit mit anderen institutionellen Partnern wie der Kommission oder dem EIGE (European Institute for Gender Equality)

  • Ausarbeitung – durch die Kommission – eines geeigneten Rahmens für die Sicherstellung des Gender Mainstreaming

  • Benennung eines ständigen Berichterstatters für das Gender Mainstreaming

  • Ausweitung des Einflusses des Ausschusses für die Rechte der Frau und die Gleichstellung der Geschlechter bei geschlechtsspezifischen Aspekten des Haushalts

Nach vielen arbeitsintensiven Monaten an diesem Bericht, kann ich sagen, dass Gender Mainstreaming, also das „in den Fokus rücken der Gleichstellung im politischen Prozess“ ein kraftvolles Werkzeug für die Gleichstellung der Geschlechter ist, ein Weg um tatsächlich Chancengerechtigkeit zu erlangen. Ich hoffe dieser Bericht wird ein nachhaltiges Instrument sein um mehr Aufmerksamkeit und Bewusstsein für Gender Mainstreaming zu schaffen.

Der Bericht wurde am heutigen Dienstag mit einer knappen 3/4-Merhheit im Europäischen Parlament angenommen.

Weitere Informationen und sowohl meinen Textvorschlag als auch der durch die Abstimmung modifizierte und schlussendlich angenommene Text finden Sie unter: http://www.europarl.europa.eu/sides/getDoc.do?pubRef=-%2f%2fEP%2f%2fTEXT%2bREPORT%2bA8-2016-0034%2b0%2bDOC%2bXML%2bV0%2f%2fDE&language=DE

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