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Krisenfeste Politik gesucht – Lehren aus dem Jahr 2015

Wenn man auf das abgelaufene Jahr 2015 zurückblickt, erinnert man sich vor allem an die ständige Abfolge von Krisen, die den politischen Diskurs geprägt haben. Von der Griechenlandkrise und der Eurokrise bis zur Flüchtlingskrise, die immer noch nicht ausgestandene Wirtschaftskrise, die Ukrainekrise, die Sicherheitskrise, die Syrienkrise – eine Krise jagt die nächste, ein Problem geht in das nächste über. Diese Ansammlung von Krisen und schlechten Nahrichten hinterlässt natürlich ein ungutes Gefühl. Ein Gefühl, dass sich die Dinge zum Schlechten entwickeln, und dass wir diesen Herausforderungen nicht gewachsen sind – oftmals auch verkürzt: dass Europa und die EU diese Krise nicht meistern können.

Und tatsächlich hatte die europäische Politik 2015 massive Probleme, sich auf die Situation einzustellen und entsprechend zu handeln. Auch wenn mit „europäischer Politik“ wohl zuerst die einzelnen nationalen Regierungen zu verstehen sind, denn die EU ist die Summe ihrer immer noch den Ton angebenden Mitglieder und kein abstrakter Begriff. Aber wenn einzelne Stimmen behaupten, dass dies ein Beweis dafür sei, dass die europäische Integration fehlgeschlagen ist und eher Teil des Problems als Teil der Lösung ist, zeigt dies ein Unverständnis der Situation.

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Europa hatte das Glück, in den vergangenen Jahrzehnten eine prosperierende Entwicklung durchzumachen. Eine laufend wachsende Wirtschaft, eine historisch außergewöhnliche Friedensperiode und immer mehr Möglichkeiten für die Bürger_innen, sich zu entfalten. In dieser Epoche entwickelte sich auch unsere aktuelle politische Kultur und die Institutionen der europäischen Integration, auf diese Entwicklung sind sie ausgelegt. Doch dieses paradiesische Zeitfenster schließt sich, und es zeigt sich dass sich Europa nicht von den Entwicklungen im Rest der Welt abkapseln kann. Die globalisierte Welt ist kleiner geworden, Konflikte bleiben nicht auf ihre direkte Umgebung beschränkt, eine Krise induziert in dieser verschränkten Welt die nächste. Und das Zusammentreffen und Zusammenwirken all dieser Krisen trifft Europa unvorbereitet, wir sind im Geiste noch in unserer kleinen, stetig besser werdenden Welt gefangen. Aber wir werden uns darauf einstellen müssen, dass die Situation herausfordernd bleibt, dass neue Krisen auftauchen und alte bewältigt werden müssen. Und wir werden wieder lernen müssen, mit Krisen umzugehen.

Das betrifft auch uns als Politiker_innen. In allgemein stabilen Phasen kann sich Politik viel leisten, der Spielraum für Fehler, kleinliches Geplänkel und schlechtes Personal ist groß, bei ruhigem Wetter fährt das Schiff auch ohne Steuermann. Doch wenn rasche und folgenschwere Entscheidungen nötig sind, müssen Politiker_innen auch bereit sein, diese zu treffen, ohne nur bis zur nächsten Meinungsumfrage oder Wiederwahl zu denken. Zudem zeigen diese Krisen sehr gut auf, welche Probleme einen zu weitreichenden Umfang haben, um auf Initiative eines einzelnen Nationalstaats gelöst zu werden. Wenn der gesamte Raum der EU betroffen ist, muss auch eine adäquate europäische Lösung gefunden werden. Dazu ist eine Entwirrung der Kompetenzen zwischen den Ebenen erforderlich, eine Übergabe von Verantwortung in manchen Themenbereichen, und auch eine Überarbeitung des institutionellen Systems, um Entscheidungen klar, rasch und transparent treffen zu können.

Der Druck zu einem solchen Wandel der Politik muss jedoch nicht nur durch Krisen und politische Herausforderungen kommen, sondern im Endeffekt von uns Wähler_innen aufgebaut werden. Nur wenn aktives und nachhaltiges Handeln auch demokratisch belohnt wird, werden sich konstruktive Politiker durchsetzen.

Dies beginnt mit einem Medienkonsum, der nicht den Unterhaltungswert des Politzirkus bemisst, sondern tatsächlich die Medien als Informationsquelle für die individuelle und differenzierte Meinungsbildung nutzt, und damit politische Eintagsfliegen, kleinliches Hickhack und populistische Schnellschüsse aus der Aufmerksamkeit verbannt. Wenn nicht mehr die lauteste und schrillste Stimme die Aufmerksamkeit bekommt, entsteht der nötige Platz für konstruktive Lösungen, die nicht auf ideologischen Extremen aufbauen, sondern tatsächlich einen Fortschritt bringen.

Und diese Lösungen werden wir brauchen, denn mit Anfang 2016 scheint es nicht, als würden sich die Krisen von selber lösen. Statt also darauf zu hoffen, wird es Zeit sich mit unsicheren Zeiten abzufinden und an Lösungen zu arbeiten – und diese als Wähler_innen auch zu fordern und zu unterstützen.