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Kommissar_innen-Hearings – Teil 3

Endspurt im Europäischen Parlament, knapp 90 Stunden Hearings gehen in die Zielgerade (hier sind Teil 1 und Teil 2 zum Nachlesen). Im ITRE-Ausschuss hatten wir noch einige Gäste, die sehr unterschiedlich aufgenommen wurden:

Hearing1

Elżbieta Bieńkowska: Der Auftritt der Polin, die uns als designierte Kommissarin für den Bereich Binnenmarkt, Industrie, Unternehmertum und KMUs Rede und Antwort stand, war souverän, stimmig und überzeugend. Ihr klares Bekenntnis zu einem besser funktionierenden Binnenmarkt und vor allem ihre klare Haltung zur Rolle der EU in einer globalisierten Welt, hat mich überzeugt – Bienkowska about investing: “EU cannot lock itself from the rest of the world. Europe is the place where there is a lot happening. We should keep standards high at the same time, this should be the place where investments are made.” Auch ihre Positionierung zu KMUs, dass sie sich für den Abbau überflüssiger Regeln einsetzt, begrüße ich sehr.

Hearing2

Alenka Bratušek: Das Hearing der ersten Kandidatin für die Position als Vizepräsidentin zuständig für das neue Portfolio der Energieunion, war schwierig. Zum einen war im Vorfeld ein medialer Krieg gegen die slowenische Kandidatin in ihrem Heimatland im Gange, was Auswirkungen auf die Fragen, ähnlich (wenn auch nicht ganz so schlimm) wie bei Herrn Cañete, hatte. Zum anderen ist der ihr zugeteilte Bereich neu und das Funktionieren der Juncker-Kommission für alle noch eine offene Frage. Folglich waren ihre Antworten für viele Abgeordnete zu wenig detailliert. Ich halte diesen Vorwurf für ungerechtfertigt, sie hat eine klare Vision und eine nachgewiesene Führungsstärke. Beides ist für diese Position eine unbedingt notwendige Voraussetzung, um eine erfolgreiche Vize-Präsidentin der Kommission zu sein.

Hearing4

Frans Timmermans: Unter ganz anderen Vorzeichen stand dann der Vertreter aus den Niederlanden, der der erste Vizepräsident unter den Stellvertreter_innen von Jean-Claude Juncker sein soll. Vorab schon als sozialdemokratischer Gegenpol zum Christdemokraten Juncker als Schwergewicht gehandelt, waren die Fragen an ihn anders gelagert. Er hat dann auch mich mit fließenden Antworten in fünf Sprachen begeistert, da er dadurch als echter Europäer Eindruck machte. Ob er bei den Inhalten konkreter war als manche seiner Vorredner_innen, ist Interpretationssache.

Wie das Schauspiel an sich zu interpretieren bzw. verstehen ist, folgt in Kürze in meiner Zusammenfassung der Hearings an dieser Stelle.

Hearing3