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Kommissar_innen-Hearings – Teil 1

Gleich zum Start der #ASKTeamJuncker-Tour 2014 (unter diesem Hashtag hat die ALDE-Fraktion auf Twitter zu Bürger_innenfragen eingeladen) war ich an prominenter Stelle im Rennen. Als erste Frage aus der ALDE-Fraktion wollte ich von Günther Oettinger wissen, ob er EPUs und Start-Ups in der digitalen Welt speziell unter die Arme greifen will und wie genau er sich das in den nächsten 5 Jahren vorstellt. Das EP veröffentlicht nicht nur die Videos der einzelnen Fragen und Antworten, sondern streamt auch die gesamte Anhörung live auf der Webseite.

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Der Ablauf ist eigentlich immer der gleiche: Der oder die Kommissarsanwärter_in eröffnet mit einem Statement von maximal 15 Minuten und im Anschluss stellen wir Parlamentarier_innen abwechselnd jeweils eine Frage. Dafür haben wir maximal 1 Minute zur Verfügung, worauf dem/der Kandidat_in wiederum 2 Minuten für eine direkte Antwort gegeben werden. Rückfragen der Abgeordneten sind nicht möglich.

Da die Zeit insgesamt mit 3 Stunden festgelegt ist, kann nicht jedes Ausschussmitglied eine Frage stellen. Es gibt daher eine relativ strikte Einteilung der Fraktionen und auch innerhalb der Fraktionen wird vorab festgelegt, wer welche Frage stellen darf. Wenn man also das Glück hat, als 1. Person der ALDE-Fraktion an der Reihe zu sein, wie ich bei Oettinger, dann ist die Chance groß, dass noch niemand vorher die gleiche Thematik aufgegriffen hat. Die/der 35. Fragesteller_in hat es hier ungleich schwerer.

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Meine ganz persönliche Einschätzung zu meinen ersten drei Hearings:

Günther Oettinger, Deutschland: Er ist ein erfahrener Kommissar und politischer Profi, der beim Hearing eine solide Performance geliefert hat. Der Bereich Digital Economy & Society ist neu für ihn und sicher nicht seine natürliche Stärke, dennoch hat er im Hearing vor allem durch seine politische Erfahrung überzeugt und so bin ich ziemlich sicher, dass er das eher technische Portfolio erfolgreich leiten wird.

Carlos Moedas aus Portugal ist von seiner Persönlichkeit ein vollkommen anderer Typus, der mich zum einen durch sein sehr persönlich gehaltenes Eröffnungsstatement und sein klares Bekenntnis zur Gleichbehandlung der Geschlechter überzeugt hat. Zum anderen hat er im Hearing nicht nur tiefgehendes Detailwissen bewiesen, sondern auch eine politische Vision für seinen Bereich Wissenschaft, Forschung und Innovation präsentiert hat.

Beiden designierten Kommissaren habe ich Fragen zum Thema KMUs und deren Rolle in den respektiven Bereichen gestellt. Beide haben die Wichtigkeit gerade dieses Bereiches in ihren Antworten klar anerkannt und die Notwendigkeit, diesen Bereich unserer Wirtschaft besonders zu unterstützen.

Dimitris Avramopoulous, Griechenland: Der designierte Kommissar für Migration & Home Affairs hat mich als Kandidat soweit am wenigsten überzeugt. Der ihm zugewiesene Bereich scheint ihm soweit noch eher fremd zu sein. Dennoch ist er ein Kandidat mit einer langen politischen Karriere, dem zuzutrauen ist, dass er sich zumindest zu einem soliden Kommissar für Migration entwickeln kann. Zumal dies ein Bereich ist, der unglaublich wichtig ist, in dem wir einen großen politischen Entwicklungsschritt in Richtung gemeinsame Asyl- und Migrationspolitik in dieser Legislaturperiode setzen müssen.

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Aus österreichischer Sicht war natürlich dann noch die „Mischung aus Diplomprüfung und Millionen-Show“ (Zitat aus dem Presse-Artikel vom 1. Oktober 2014) von Johannes Hahn ein Highlight. Für ihn gilt, zumindest den Berichten meiner ALDE-Fraktionskolleg_innen zufolge, dasselbe wie für Oettinger. Routiniert und politisch erfahren und ihm wird allgemein zugetraut, dass er seine Sache auch in den nächsten Jahren gut machen wird.

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