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Kommissar_innen-Hearings – die Extrarunde

Nachdem Slowenien anstelle von Alenka Bratušek mit Violeta Bulc eine neue Kommissions-Kandidatin nominiert hat, steigt nächste Woche ein weiteres Hearing in den Ausschüssen, bevor das Europäische Parlament dann voraussichtlich am Mittwoch der gesamten Kommission zustimmen oder gegen sie votieren kann.

Frau Bulc, die als ehemalige Beraterin im EU-Bereich sicherlich über einschlägige Erfahrung verfügt, obwohl sie erst seit ein paar Wochen überhaupt in der Politik ist, soll nun also Verkehrskommissarin werden. Der dafür eigentlich vorgesehene slowakische Kollege Šefčovič, wird nun Vizepräsident der Kommission für die Energieunion.

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So weit, so verwunderlich: Frau Bulc (hier ihr Lebenslauf) hat ein Informatikstudium (Master’s Degree in San Francisco) abgeschlossen und war auch beruflich im Telekomsektor aktiv. Medienspekulationen sahen sie dann (naheliegenderweise) als Ersatz für den deutschen Kommissar Oettinger, der wiederum – als aktuelle Energiekommissar – inhaltlich bestens auf die Funktion als Vizepräsident für die Energieunion vorbereitet gewesen wäre. Und vermutlich mit diesem Themenbereich mehr Freude hätte als mit der “digitalen Welt”.

Problem dabei: Die Sozialdemokraten, die ja maßgeblich hinter dem Absägen von Alenka Bratusek standen, hätten hier nichts gewonnen, sondern einen weiteren Konservativen als Vizepräsidenten vorgesetzt bekommen. Dies ging natürlich gar nicht, denn Miro Cerar, seines Zeichens Premierminister in Slowenien, wollte ja schon nicht auf die “Anregungen” aus der europäischen (und slowenischen) Sozialdemokratie hören. Der Plan aus S&D-Sicht, war ja gewesen, ihre eigene Europaabgeordnete Tanja Fajon als weitere sozialdemokratische Kommissarin zu installieren. Da aber (Gott sei Dank) auch in Slowenien immer noch die Regierung die Kommissar_innennominierungen vornimmt und nicht die Sozialistische Internationale, war Violeta Bulc der Vorschlag aus Ljubljana.

Auf der Strecke bleibt hier voraussichtlich wieder einmal Europa.

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Aus meiner Sicht wäre unter diesen Voraussetzungen folgendes optimal gewesen: Oettinger wird Vizepräsident für die Energieunion und bringt dort seine Erfahrung aus fünf Jahren Energiekommissar ein. Violeta Bulc als erfahrene Telekom-/Informatikexpertin wird zuständig für das digitale Europa.

Was kommt allerdings?
Günther Oettinger verantwortet die digitale Agenda.
Violeta Bulc soll sich im Verkehrsressort einarbeiten.
Maroš Šefčovič, eben noch im Hearing als Kommissar für institutionelle Beziehungen und Verwaltung für gut befunden, wird sich nun mit der Energieunion beschäftigen.

Warum ist das alles so?

Weil S&D und EVP in ihrem Schachspiel weniger auf die Figuren achten, sondern einfach möglichst viel Platz am Brett belegen wollen.

Verlierer: Das Europa der Bürger_innen, das wir uns wünschen.

P.S.: Es kann natürlich auch sein, dass die Sozialdemokraten am Montag auch Bulc abschießen, weil sie immer noch glauben, dass sie Fajon aus Slowenien durchbringen und ohne Rücksicht auf Verluste weiter agieren.

Die Verluste wären aber groß:
Schaden für das Parlament als Spielwiese der Großparteien (das kennen wir aus Österreich), Schaden für die Kommission, die nicht mit November starten könnten und Schaden für Slowenien, das zum 2. Mal vor den Kopf gestoßen würde. Ich hoffe daher, dass das nicht passiert.