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NEOS blickt über den Tellerrand – Irmgard Griss zu Besuch in Brüssel

Wie schon im Nationalratswahlkampf 2013 und auch vor der Europawahl 2014, haben wir NEOS auch in diesem Jahr unser Motto „Über den Tellerrand blicken“ in die Tat umgesetzt und für alle Auslandsösterreicher_innen in Brüssel eine Veranstaltung organisiert. Es war mir eine besondere Freude, Irmgard Griss dazu in Brüssel begrüßen zu dürfen.

Wir starteten das Programm im Büro der Europäischen Bürgerbeauftragen Emily O’Reilly zum Thema Transparenz und Bürgerbeteiligung in der EU. Die Generalsekretärin des „European Ombudsman“, Beate Gminder und ihre beiden österreichischen Mitarbeiter, waren hier unsere Gesprächspartner. In einer Europäischen Union der Rechtsstaatlichkeit haben alle Europäer_innen ein Recht auf die erfolgreiche Durchsetzung ihrer Rechte. Daher können sich Unionsbürger_innen bei Missständen in der EU-Verwaltung mit einer Beschwerde an die unparteiische Europäische Bürgerbeauftragte wenden. Diese tritt als Schlichtungsinstanz auf und kann als solche Empfehlungen an EU-Organe abgeben sowie dem Europäischen Parlament einen Sonderbericht vorlegen. Insgesamt trägt die Europäische Bürgerbeauftragte wesentlich dazu bei, die Verwaltung der Europäischen Union zum Vorteil aller Bürger zu verbessern.

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Am Abend präsentierte Irmgard Griss unter dem Motto „Willkommen im 10. Bundesland“ in einem spannenden Vortrag mit anschließender Fragerunde der Brüsseler Auslandsösterreicher_innen-Community ihre europapolitischen Ansichten. Sie betonte die „positive Kraft“ der NEOS für Europa und ging anhand von lebensnahen Beispielen auf die Vorteile der Europäischen Union ein.

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Insbesondere hob sie die Vorzüge der Arbeitnehmerfreizügigkeit und die positiven Auswirkungen von Schengen auf unser alltägliches Leben sowie die Bedeutung des Studentenaustauschprogrammes Erasmus hervor. Frau Griss sprach auch das Thema Migration an und gab zu bedenken, dass „im Wahlkampf sehr stark mit der Angst der Zuwanderung durch ‚EU-Ausländer‘ gespielt wird.“ Im Allgemeinen sprach sich Irmgard Griss für mehr Transparenz und Integrität sowie den weiteren Ausbau der Europäischen Union aus. Abgerundet wurde der Abend mit Diskussionsrunden in Kleingruppen, in welchen sich Irmgard Griss weiterer Fragen widmete und von den Teilnehmer_innen regelrecht belagert wurde.

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Ich möchte Irmgard Griss nochmals herzlich für ihren bemerkenswerten Vortrag, ihr Engagement und ihren Besuch in Brüssel danken. Gemeinsam mit ihr haben wir als die einzig verbliebene Europa-Partei etwas auf die Beine gestellt, was andere Gruppen entweder nicht schaffen oder nicht für notwendig erachten.