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Quo vadis 2016? – Ausblick auf ein weiteres Jahr als Europaabgeordnete

2015 war nicht nur für Europa ein turbulentes, herausforderndes und spannendes Jahr, sondern auch für mich persönlich in meiner Arbeit als Europaabgeordnete. Ich bin im vergangenen Jahr zusätzlich zu meiner „Schreibtischarbeit“ in Brüssel viel gereist und bin mit den unterschiedlichsten Menschen in Kontakt gekommen. Es gab viele Krisen zu meistern: Von der Griechenland-Krise über die Syrien-Krise bis hin zur Infragestellung unserer europäischen Werte als direkte Folge der Asylkrise, gab es so einiges zu überwinden.

BLOG Asylplenum

Doch diese Krisen sind noch nicht ausgestanden – Europa hat einen langen Weg vor sich und wir werden auch in diesem Jahr verstärkt an Lösungen arbeiten müssen, um das Europa, das wir kennen, erhalten zu können. Dazu gehören natürlich vor allem die Lösung der Syrien-Krise und der Aufbau einer ganzheitlichen, europäischen Asyl- und Migrationspolitik. Allerdings bin ich der Meinung, dass wir unsere Aufmerksamkeit auch in andere Richtungen lenken müssen: Sowohl innereuropäisch – denn wie wir an einigen Mitgliedstaaten und am Beispiel „Schengen“ und „Solidarität“ sehen, sind die Werte, die wir oft von anderen fordern, auch in Europa nicht immer vorhanden – als auch wieder verstärkt Richtung USA. Denn um diese Vielzahl von Krisen meistern zu können, werden wir einen starken Verbündeten auf dem internationalen Parkett benötigen.

In diesem Sinne kann auch ich schon jetzt auf ein herausforderndes Jahr 2016 blicken: Der Schwerpunkt meiner politischen Arbeit wird auch heuer wieder die europäische Asyl- und Migrationspolitik sein und mein Einsatz für eine Lösung der Flüchtlingskrise. 2015 habe ich versucht, mir ein Bild von der Situation innerhalb Europas zu machen – vor Ort in Lampedusa, Calais, Malta und entlang der Balkanroute habe ich einen Eindruck davon gewonnen, wie mit der Herausforderung umgegangen wird und welche Verbesserungen dringend notwendig sind. Die darauf aufbauende und von meinem Büro organisierte Asylkonferenz in Wien war ein erster Schritt zu einer Diskussion abseits der leider viel zu oft eingeschlagenen populistischen Richtung, die sich vor allem durch nicht zu Ende gedachte Wortmeldungen auszeichnet (man nehme die Beispiele „Schlepperboote versenken“, „Grenzmauern aufbauen“, „Obergrenze bei Menschenrechten“, etc.)

AC Crowd 2

Dieses Jahr plane ich mir ein Bild in den Ländern zu machen, die im Vergleich zu Europa die meisten Flüchtlinge aufnehmen. Denn für mich liegt die Lösung eindeutig vor Ort. Vor Ort in Syrien, wo auch die EU einen Beitrag zu einer internationalen Lösung des Bürgerkriegs bzw. gegen die Ausbreitung des IS leisten wird müssen. Vor Ort in der Türkei, dem Libanon und Jordanien, damit die aus Syrien Fliehenden eine Zukunft in bzw. nahe ihrer Heimat erkennen können und nicht alle ihr Heil in Europa suchen. Ich werde mich daher im Frühling zum Lokalaugenschein in Flüchtlingslager in der Türkei, Jordanien und im Libanon begeben, um direkt vor Ort mit Betroffenen, Hilfsorganisationen und Politiker_innen sprechen zu können. Mit den dabei gewonnenen Erkenntnissen hoffe ich dann, einen weiteren Beitrag zu einer sachlichen Diskussion leisten zu können, der ich mich schon zuletzt verschrieben habe.

Allerdings denke ich auch, dass wir unseren Blick im neuen Jahr nicht nur nach Osten, sondern auch nach Westen richten müssen – die Präsidentschaftswahlen in den USA im November 2016 werden auch großen Einfluss auf Europa haben. Deshalb plane ich bereits im Februar eine Reise nach Washington, um mich dort mit amerikanischen Politiker_innen über verschiedene Themen auszutauschen, unter anderem auch über die Flüchtlingskrise und das Thema TTIP. Eine weitere Reise im Frühjahr führt mich ebenfalls in die USA, diesmal allerdings nach New York, zu den Vereinigten Nationen. Als Vertreterin der ALDE-Fraktion im EU-Parlament werde ich an der 60. Jahrestagung der Commission on the Status of Women teilnehmen.

Dies sind nur einige der Highlights meiner politischen Arbeit im beginnenden Jahr 2016 und ich bin davon überzeugt, dass auf einen spannenden und herausfordernden Frühling, ein genau so abwechslungsreicher Rest des Jahres folgen wird, von dem ich natürlich ausführlich berichten werde. Denn wenn ich eines im letzten Jahr gelernt habe, dann ist es, dass wir hart dafür arbeiten und gemeinsam dafür kämpfen werden müssen, wenn wir das Friedensprojekt Europa und seine Werte erhalten möchten.

Schnuffis_AM