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Meine Reise nach Äthiopien

Letzte Woche war ich in Addis Abeba, Äthiopien. Wenn ich rückblickend die Reise für diesen Blog zusammenfassen soll, fällt mir das irgendwie sehr schwer. Es waren zwei kontrastreiche Programmpunkte, die bei mir starke Eindrücke hinterlassen haben.
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Teil 1 – und der Grund für die Reise – war die Teilnahme am „Annual Summit“ der „Women in Parliaments“ unter dem Titel „New Leadership for Global Challenges„. Über 400 Frauen in politischen Funktionen (und ein paar Männer) aus mehr als  100 Ländern trafen sich um die Herausforderungen unserer Welt zu besprechen und um zu sehen, wo wir  20 Jahre nach der Pekinger Deklaration und Arbeitsplattform stehen.
Die Tatsache, dass immer noch klar und deutlich festgestellt werden muss, dass kein einziges Land weltweit Geschlechtergerechtigkeit in sämtlichen Bereichen des privaten und öffentlichen Lebens erreicht hat und dass nach wie vor wesentliche Ungleichheiten zwischen den Geschlechtern bestehen, macht Veranstaltungen wie diese so überaus wichtig. Für mich als Politikerin war es eine ungewohnte Erfahrung, mehrere Tage mit fast ausschließlich Frauen zu debattieren und Meinungen auszutauschen. Mit Frauen, die vollkommen andere politische und persönliche Hintergründe und Erfahrungen haben als ich und dennoch vom gleichen Ziel beflügelt sind – Gleichberechtigung zu erreichen.
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Rund um die Plenarsitzungen und meine Arbeitsgruppe zum Thema „Ending Harmful Traditional Practices“ hatte ich Gelegenheit, einige sehr spannende Persönlichkeiten kennen zu lernen. Von Bogaletch Gebre, der äthiopischen Aktivistin und Gründerin der NGO KMG Ethiopia über Sipho S. Moyo, der Afrika-Direktorin der vom irischen Musiker Bono mitbegründeten Organisation ONE bis hin zu Irina Bokova, der Generalsekretärin der UNESCO waren Frauen vertreten, die im persönlichen Gespräch genau so faszinieren wie Ansporn geben. Bekanntschaften, wie mit der Vizepräsidentin des algerischen Parlaments, die auf mich zugekommen ist, weil sie „Österreichisch“ gehört hatte und dann von ihren 20 Lebensjahren in Wien berichtet, runden so eine Veranstaltung ab.
African Union
Der Veranstaltungsort, der Hauptsitz der Afrikanischen Union, ist nicht nur ein interessantes Gebäude, sondern gleichzeitig meine Überleitung zum zweiten Teil des Berichts. Vor 3 Jahren eröffnet und von China finanziert, errichtet und der Afrikanischen Union geschenkt, zeigt dieser Komplex die Problematik von Teilen des afrikanischen Kontinents und der aktuellen geopolitischen Verschiebungen bzw. Einflusssphären. China ist also auf dem Vormarsch – nicht, dass wir das nicht schon wüssten, wenn man dann aber außerhalb der Stadt Addis Abeba die „Industriezonen“ sieht, in denen von chinesischen Arbeitern in chinesischen Fabriken chinesische Produkte erzeugt werden, wird einem die Konsequenz daraus viel stärker bewusst. Meine Gesprächspartnerinnen, die ich am Mittagstisch bewusst aus den Reihen der Abgeordneten afrikanischer Staaten ausgewählt hatte, bestätigten ein gleiches Bild nicht nur für Dar es Salaam (Tansania) und Nairobi (Kenia), sondern hatten gleichzeitig auch die Erklärung parat. Wir Europäer würden zwar auch helfen und investieren, aber daran immer Bedingungen wie die Durchführung von Demokratiereformen oder die Einrichtung von Bildungs- und Sozialsystemen knüpfen. Die Chinesen machen das nicht und bekommen so viel leichter ihre Projekte. Fragt sich nur, was genau in diesem Fall die Gegenleistung ist?
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Wenn man dann außerhalb der Stadt, aber teilweise auch in Zentrumsnähe, den Zustand der Behausungen und die Infrastruktur sieht (kein Fließwasser oder Kanalsystem), merkt man, dass der/die Durchschnittsbürger_in vom Investitionsboom aus China nicht sehr viel mitbekommt. Die Frage, warum es zwar die Römer geschafft haben, ihre Städte mit Wasser zu versorgen, Länder wir Äthiopien dies aber im Jahr 2015 noch nicht zustande bringen, hat mich nicht nur einmal beschäftigt. (Militärausgaben von über 10% des BIP noch vor einigen Jahren helfen sicher nicht und sind auch in anderen Ländern Kern des Dilemmas.)
Dies alles führt natürlich auch in Äthiopien zu einer Landflucht, die in den aufnehmenden Städten natürlich weitere Probleme nach sich zieht. Eine von mir dann am Tag nach der Konferenz besuchte NGO versucht sich speziell um die oft benachteiligten Mädchen zu kümmern, die mehr oder weniger als Haussklavinnen gehalten, keinen Zugang zu irgendeiner Bildung haben.
Addis Kinder und Angelika
Bei Population Council bekommen diese 7-bis 18-Jährigen am späten Nachmittag die Gelegenheit, andernort nicht Mögliches nachzuholen. Die Arbeit, speziell die „Arbeitgeber“ davon zu überzeugen, ihre „Hausangestellten“ zu den Treffen gehen zu lassen, bewundere ich sehr und hoffe, mit meinem Besuch, wenn schon nicht die große finanzielle, dann doch eine ebenfalls wichtige moralische Unterstützung und Anerkennung mitgebracht zu haben.
FamilyGuidance
Bei der „Family Guidance Association„, die in und um Addis Abeba zahlreiche Kliniken betreibt und Fachkräfte ausbildet, war es ein ähnliches Bild. Engagierte Mitarbeiter_innen, die mangels staatlicher Systeme und Unterstützung für uns selbstverständliche Dienstleistungen einer Bevölkerung zugänglich macht, die sonst davon ausgeschlossen bleiben würden. Im konkreten Fall von der niederländischen Regierung finanziert, zeigt dieses Beispiel, wie unser Know-How und Geld sinnvoll eingesetzt werden kann.
Das Geld Chinas für afrikanische Rohstoffe, das leider im Staatskoffer landet und dort eher selten nach unten zur Bevölkerung sickert, geht offenbar andere Wege. Wie lange Europa hier noch als Zaungast zusehen kann und will, ist eine der Fragen, die ich von dieser Reise mitnehme. Das Bild der chinesischen Regierungsbeamtin, die ebenfalls am Kongress von ihrer „Beratungstätigkeit“ bei afrikanischen Regierungen erzählt hat und mir nicht den Eindruck gemacht hat, als würden hier europäische Maßstäbe in Sachen Sozial- und Umweltstandards auf der Tagesordnung stehen, hat sich bei mir auch verankert.
Wenn ich mir dann vor Augen halte, dass diese Punkte nicht nur lokal begrenzt werden können, sondern uns über die Schleuse der Migrations- und Asylpolitik genau so betreffen, wie bei Frage nach internationalen Umweltschutzbestrebungen und Arbeits- und Sozialstandards, dann erklärt sich, warum diese Blog schwierig zu schreiben war, da wir hier ja erst am Anfang der wirklichen Problematik angekommen sind.